Rechtsprechung
| LSG Bayern, 18.08.2006 - L 4 B 525/06 KR PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde gegen den Prozesskostenhilfe ablehnenden Beschluss des Sozialgerichts; Poria 15 als ein Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes; Anspruch auf Krankenbehandlung gemäß § 27 Abs.1 S. 2 Ziff. 3 i.V.m. § 31 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 23.05.2006 - S 3 KR 461/06
- LSG Bayern, 18.08.2006 - L 4 B 525/06 KR PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R
Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer …
Auszug aus LSG Bayern, 18.08.2006 - L 4 B 525/06
Weil es sich bei Poria 15 nicht um ein Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes, sondern um eine Teemischung in Tablettenform handele, seien auch die im Urteil des Bundessozialgerichts vom 04.04.2006 (B 1 KR 7/05 R) aufgestellten Grundsätze nicht auf den Fall des Klägers übertragbar.Schließlich sind auch die Voraussetzungen nicht erfüllt, die das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 04.04.2006 (B 1 KR 7/05 R) für die Notwendigkeit der Krankenbehandlung auf Grund § 73 Abs. 3 Arzneimittelgesetz aus dem Ausland importierter Arzneimittel bejahen zu können.